Beschwerdekammern

Boards of Appeal new office in Haar

Mündliche Verhandlungen vor den Beschwerdekammern – Neubewertung der aufgrund der Coronavirus-Pandemie (COVID-19) getroffenen Maßnahmen

29. Juli 2020

Angesichts der Entwicklungen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie (COVID-19) haben die Beschwerdekammern einige ihrer kürzlich eingeführten Maßnahmen für die Anberaumung und Durchführung mündlicher Verhandlungen neu bewertet.


Die Beschwerdekammern sind die erste und letzte gerichtliche Instanz in den Verfahren vor dem Europäischen Patentamt (EPA). Sie sind dafür zuständig, angegriffene Entscheidungen der erstinstanzlichen Abteilungen des EPA im Rahmen des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) zu überprüfen. Sie unterstehen dem Präsidenten der Beschwerdekammern.


Datenbank mit den Entscheidungen

Alle Entscheidungen der Beschwerdekammern sind in einer recherchierbaren Datenbank enthalten, die täglich aktualisiert wird.

Eine nach Themen (wie Neuheit, erfinderische Tätigkeit) geordnete Zusammenfassung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern enthält die Publikation "Rechtsprechung der Beschwerdekammern" (Auflage 2019).

Beschwerdeverfahren

Allgemeine Informationen über das Verfahren vor den Beschwerdekammern sind dem Bereich "Verfahren " zu entnehmen. 

Statistik

Ausführliche Statistiken zum Beschwerdeverfahren und weitere Informationen über die Tätigkeit der Kammern enthält der Jahresbericht der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts.

Quick Navigation