Abschaltung des EPA-Dienstes für die Online-Einreichung (CMS) mit Wirkung vom 1. Januar 2022
CMS wird ab dem 1.Januar 2022 durch Online-Einreichung 2.0 ersetzt .
Die Online-Einreichung 2.0 umfasst die Funktionen des CMS in verbesserter Form, deckt alle Verfahren vor dem EPA einschließlich der Verfahren vor den Beschwerdekammern ab und bietet eine nutzerfreundlichere Oberfläche.
Das CMS läuft während eines Übergangszeitraums bis zum 31. Dezember 2021 parallel zur Online-Einreichung 2.0 weiter; danach ist das CMS nicht mehr verfügbar.
Nutzern wird empfohlen, möglichst bald von der Online-Einreichung 2.0 Gebrauch zu machen und sie in die tägliche Routine einzubinden. Für das CMS registrierte Smartcards werden seit 1. April 2021 automatisch für die Online-Einreichung 2.0 registriert.
Wer im CMS Daten gespeichert hat, die auch in der Online-Einreichung 2.0 verfügbar sein sollen, muss diese vor dem Ende der Übergangszeit am 31. Dezember 2021 übertragen. Ab 1. Januar 2022 sind die im CMS gespeicherten Daten nicht mehr zugänglich. Mithilfe einfacher Export- und Importfunktionen lassen sich Adressbuch, Einreichungen im Entwurfsstatus und Vorlagen, die im CMS gespeichert sind, problemlos in die Online-Einreichung 2.0 übertragen. Allerdings ist zu beachten, dass das CMS zwar den Export übermittelter Einreichungen einschließlich Einreichungspakete und Empfangsbescheinigungen unterstützt, die Online-Einreichung 2.0 den Import dieser Daten aber nicht zulässt.
Weitere Informationen zu den praktischen Aspekten der Registrierung und der Rechteverwaltung für Online-Einreichung 2.0 und der Datenmigration finden Sie in den entsprechenden FAQ's.
Folgende Formblätter können ab sofort mit der Anwendung für die Online-Einreichung (CMS) eingereicht werden: EPA 1001 (EP-Direkt), EPA 1200 (Euro-PCT), PCT/RO/101 und EPA 1038 (Nachreichungen für alle EP- und PCT-Verfahren einschließlich Antrag nach Kapitel II PCT, Unterlagen betreffend das Beschwerdeverfahren und Einspruchsschrift (nur PDF)).
Das System ist über die meisten Browser zugänglich (Firefox, Internet Explorer, Chrome, Safari usw.) und speichert Ihre Daten und Dokumente in einem sicheren, vom EPA gehosteten Netzwerk.
Da es sich um eine webbasierte Anwendung handelt, müssen Sie keine Software installieren - außer der Software für die Smartcard, die Sie benötigen, um sich in der sicheren Umgebung anzumelden. Ihre Smartcard muss aktiviert sein.
Smartcard-Zugang
Wenn Sie sich bereits für die Online-Einreichung (CMS) angemeldet haben, können Sie direkt darauf zugreifen. Führen Sie Ihre aktivierte Smartcard in das Lesegerät ein und klicken Sie auf die Schaltfläche unten.
Wenn Sie sich das erste Mal anmelden, werden Sie aufgefordert, die CMS-Nutzungsbedingungen zu lesen und zu akzeptieren.
Nähere Informationen enthält der Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. März 2015 über die Einreichung von Dokumenten mit dem Case-Management-System des EPA (CMS).
