Online-Einreichung (CMS)
CMS wird ab dem 1.Januar 2022 durch Online-Einreichung 2.0 ersetzt.
Die Online-Einreichung 2.0 umfasst die Funktionen des CMS in verbesserter Form, deckt alle Verfahren vor dem EPA einschließlich der Verfahren vor den Beschwerdekammern ab und bietet eine nutzerfreundlichere Oberfläche.
Das CMS läuft während eines Übergangszeitraums bis zum 31. Dezember 2021 parallel zur Online-Einreichung 2.0 weiter; danach ist das CMS nicht mehr verfügbar.
Nutzern wird empfohlen, möglichst bald von der Online-Einreichung 2.0 Gebrauch zu machen und sie in die tägliche Routine einzubinden. Für das CMS registrierte Smartcards werden seit 1. April 2021 automatisch für die Online-Einreichung 2.0 registriert.
Wer im CMS Daten gespeichert hat, die auch in der Online-Einreichung 2.0 verfügbar sein sollen, muss diese vor dem Ende der Übergangszeit am 31. Dezember 2021 übertragen.
Ab 1. Januar 2022 sind die im CMS gespeicherten Daten nicht mehr zugänglich. Mithilfe einfacher Export- und Importfunktionen lassen sich Adressbuch, Einreichungen im Entwurfsstatus und Vorlagen, die im CMS gespeichert sind, problemlos in die Online-Einreichung 2.0 übertragen. Allerdings ist zu beachten, dass das CMS zwar den Export übermittelter Einreichungen einschließlich Einreichungspakete und Empfangsbescheinigungen unterstützt, die Online-Einreichung 2.0 den Import dieser Daten aber nicht zulässt.
Weitere Informationen zu den praktischen Aspekten der Registrierung und der Rechteverwaltung für Online-Einreichung 2.0 und der Datenmigration finden Sie in den entsprechenden FAQ's.
Wenn Sie sich bereits für die Online-Einreichung (CMS) angemeldet haben, können Sie direkt darauf zugreifen. Führen Sie Ihre aktivierte Smartcard in das Lesegerät ein und klicken Sie auf die Schaltfläche unten.
Wenn Sie sich das erste Mal anmelden, werden Sie aufgefordert, die CMS-Nutzungsbedingungen zu lesen und zu akzeptieren.
Nähere Informationen enthält der Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. März 2015 über die Einreichung von Dokumenten mit dem Case-Management-System des EPA (CMS)..
Dieses E-Learning-Modul zeigt Ihnen, was die Online-Einreichung (CMS) zu bieten hat, und gibt Ihnen Gelegenheit, den Dienst anhand einiger Beispielübungen selbst zu testen.
Mit Online-Einreichung (CMS) können Sie folgende Anmeldungen und Dokumente beim EPA einreichen:
Anträge nach Kapitel II PCT und Einspruchsschriften können nur als PDF-Fassung eines offline ausgefüllten Formblatts eingereicht werden. Alle Einzelheiten zur Nutzung der Online-Einreichung (CMS) sind im Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. September 2014 über die Einreichung von Unterlagen mittels des Case-Management-Systems (CMS) des EPA zu finden.
Online-Einreichung (CMS) ist eine webbasierte Anwendung, auf die Sie von den meisten Browsern zugreifen können.
Sie benötigen lediglich eine vom Europäischen Patentamt ausgestellte Smartcard für ein sicheres Login. Ihre Smartcard muss zunächst aktiviert werden.
Da die Anwendung webbasiert ist, muss keine Software installiert werden - somit sind auch keine Software-Aktualisierungen erforderlich. Daten und Dokumente werden in einem sicheren, vom EPA gehosteten Netz gespeichert.
In Ihrer Organisation muss eine Person berechtigt werden, die Zugangsrechte aller Mitglieder zu verwalten, d. h. sie kann
Diese Funktion ermöglicht einen gemeinsamen Zugriff auf Anmeldungen und nachgereichte Dokumente, sodass verschiedene Personen in der Organisation verschiedene Handlungen für diese Anmeldungen/Dokumente vornehmen können (Formblatt erstellen, Gebühren entrichten, unterzeichnen, einreichen). Dabei verhindert das System die gleichzeitige Änderung von Anmeldungen/Dokumenten durch mehrere Nutzer.
Über die Zugangsrechte wird festgelegt, welche Anmeldungen/Dokumente Sie ansehen und welche Aufgaben Sie ausführen können.
Diese Funktion ermöglicht die Verwaltung der Anmeldungen in Ihrer Organisation. Sie können Anmeldungen in Ordner sortieren und Entwürfe von Anmeldungen entfernen.
Sie können Vorlagen für alle Formblätter erstellen, indem Sie eine vorhandene Anmeldung dazu verwenden oder eine neue Vorlage erstellen. Diese Funktion steht allen Nutzern mit den Zugangsrechten für das entsprechende Verfahren zur Verfügung.
Sie können alle Arten von Anmeldungen im XML-Format importieren (z. B. aus Patentverwaltungssystemen), sofern sie kompatibel sind (Spezifikation EPA-Online-Einreichung).
Sie können auch Adressbücher importieren bzw. exportieren (im .csv-Format), sofern Sie über die entsprechenden Zugangsrechte verfügen.
Neben der Möglichkeit, Adressbücher importieren zu können (z. B. aus dem Client für die EPA-Online-Einreichung), greifen nun alle Nutzer einer Organisation auf dasselbe Adressbuch zu. Um die Adressdaten zu schützen, unterliegt ihre Bearbeitung Zugangsrechten. Sie können nun im Adressbuch Ordner anlegen.
Da Sie online arbeiten, sind die angezeigten Gebührenbeträge immer auf dem neuesten Stand. Sie können nun alle Gebühren über das Formblatt 1038 entrichten.
