Folgende Formblätter können ab sofort mit der neuen Anwendung für die Online-Einreichung (CMS) eingereicht werden: EPA 1001 (EP-Direkt), EPA 1200 (Euro-PCT), PCT/RO/101 und EPA 1038 (Nachreichungen für alle EP- und PCT-Verfahren einschließlich Antrag nach Kapitel II PCT, Unterlagen betreffend das Beschwerdeverfahren und Einspruchsschrift (nur PDF)).
Das System ist über die meisten Browser zugänglich (Firefox, Internet Explorer, Chrome, Safari usw.) und speichert Ihre Daten und Dokumente in einem sicheren, vom EPA gehosteten Netzwerk.
Da es sich um eine webbasierte Anwendung handelt, müssen Sie keine Software installieren - außer der Software für die Smartcard, die Sie benötigen, um sich in der sicheren Umgebung anzumelden. Ihre Smartcard muss aktiviert sein.
Smartcard-Zugang
Wenn Sie sich bereits für die neue Online-Einreichung (CMS) angemeldet haben, können Sie direkt darauf zugreifen. Führen Sie Ihre aktivierte Smartcard in das Lesegerät ein und klicken Sie auf die Schaltfläche unten.
Wenn Sie sich das erste Mal anmelden, werden Sie aufgefordert, die CMS-Nutzungsbedingungen zu lesen und zu akzeptieren.
Nähere Informationen enthält der Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. März 2015 über die Einreichung von Dokumenten mit dem Case-Management-System des EPA (CMS).
