T 1066/00 (Protoplasten-Transformation/SYNGENTA) vom 14.06.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T106600.20050614
- Datum der Entscheidung
- 14. Juni 2005
- Aktenzeichen
- T 1066/00
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85105630.9
- IPC-Klasse
- C12N 15/05
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Transformation von Pflanzenerbgut
- Name des Antragstellers
- Syngenta Participations AG
- Name des Einsprechenden
- Keine Patente auf Leben
Hoechst AG - Kammer
- 3.3.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention R 57a 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag - erste Priorität (nicht anerkannt)
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Erster Hilfsantrag - Erweiterung des Schutzbereichs (ja)
Zweiter Hilfsantrag - Änderungen durch einen Einspruchsgrund veranlasst (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0786/03
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.