T 0804/05 vom 16.10.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T080405.20071016
- Datum der Entscheidung
- 16. Oktober 2007
- Aktenzeichen
- T 0804/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97112651.1
- IPC-Klasse
- E03C 1/01E03D 11/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Installationselement für Sanitärinstallationen
- Name des Antragstellers
- DAL GmbH & Co.KG
- Name des Einsprechenden
- CREVAN S.R.L.
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - öffentliche Zugänglichkeit eines Werbeprospekts (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
a) Ansprüche 1 bis 19 des Hauptantrags, eingereicht mit Schreiben vom 25. September 2005;
b) Beschreibungsseiten 2 bis 8, eingereicht während der mündlichen Verhandlung;
c) Figuren 1 bis 21, wie erteilt.