T 1326/06 (RSA Schlüsselpaarberechnung/GIESECKE & DEVRIENT) vom 30.11.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T132606.20101130
- Datum der Entscheidung
- 30. November 2010
- Aktenzeichen
- T 1326/06
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03727434.7
- IPC-Klasse
- G06F 7/72
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Berechnung des modularen Inversen eines Wertes
- Name des Antragstellers
- Giesecke & Devrient GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 52(2)European Patent Convention Art 52(3)European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung (bejaht)
Patentfähige Erfindungen - technische Merkmale (bejaht)
Zurückverweisung zur Durchführung einer Recherche - Orientierungssatz
- Verfahren zum Verschlüsseln/Entschlüsseln oder Signieren von elektronischen Nachrichten müssen als technische Verfahren gelten, selbst wenn sich diese wesentlich auf mathematische Verfahren stützen (Gründe 7).
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur Weiterbehandlung an die erste Instanz zurückverwiesen.