T 0321/16 (Sprühtrocknung/BASF) vom 05.06.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T032116.20180605
- Datum der Entscheidung
- 5. Juni 2018
- Aktenzeichen
- T 0321/16
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00962299.4
- IPC-Klasse
- C01B 37/00B01J 29/04C01B 39/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES KRISTALLINEN, ZEOLITHISCHEN FESTSTOFFS
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- Evonik Degussa GmbH
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - nachträglich geltend gemachte technische Wirkung
Erfinderische Tätigkeit - nicht in den ursprünglichen Unterlagen enthaltene Vergleichsversuche
Erfinderische Tätigkeit - berücksichtigt (nein) - Orientierungssatz
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.