T 0111/86 vom 30.06.1987
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1987:T011186.19870630
- Datum der Entscheidung
- 30. Juni 1987
- Aktenzeichen
- T 0111/86
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81200501.5
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Gleitlagerwerkstoff
- Name des Antragstellers
- Kolbenschmidt AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Eine von zwei Merkmalgruppen nicht nahegelegt
Kombinatorischer Effekt hier nicht notwendig
Inventive step (yes)
non-obviousness of one out of two categories of feat.
combinatory effect not necessary in this case - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Patentansprüche 1 bis 3 und Beschreibung Seiten 1 bis 3, jeweils eingegangen am 8. Mai 1987, Zeichnung gemäß Patentschrift.