T 0645/88 vom 16.03.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T064588.19900316
- Datum der Entscheidung
- 16. März 1990
- Aktenzeichen
- T 0645/88
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82101072.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Türanlage
- Name des Antragstellers
- S. Siedle & Söhne
- Name des Einsprechenden
- LT Terraneo
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step - new problem
drawing - key plan
erfinderische Tätigkeit (ja)
Aufgabenstellung (neu)
Zeichnung - Schemazeichnung - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Zwischenentscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Erstinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das europäische Patent in geändertem Umfang mit den in der mündlichen Verhandlung beantragten, unter Ziffer VIII genannten Unterlagen aufrechtzuerhalten.