European Patent Office

T 0204/83 (Venturi) vom 24.06.1985

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1985:T020483.19850624
Datum der Entscheidung
24. Juni 1985
Aktenzeichen
T 0204/83
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
80401694.7
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Französisch
Verteilung
Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
Download
-
Amtsblattfassungen
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
-
Name des Antragstellers
Charbonnages
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.3.01
Leitsatz

Ausschliesslich zeichnerisch dargestellte Merkmale gehören dann zum Stand der Technik, wenn der Fachmann dem nur gezeichneten Merkmal auch ohne Beschreibung eine technische Lehre entnehmen kann. Abmessungen, die sich aus einer Schemazeichnung nur durch Nachmessen ergeben, gehören nicht zum Offenbarungsgehalt eines Dokuments.

Schlagwörter
Neuheit
Schematische Darstellung
Einzelheiten
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:

Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben und die Angelegenheit zur weiteren Entscheidung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.