T 0458/93 (Kantenausbildung + Fugenfüller/RIGIPS) vom 13.09.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T045893.19950913
- Datum der Entscheidung
- 13. September 1995
- Aktenzeichen
- T 0458/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86101958.6
- IPC-Klasse
- C04B 28/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kantenausbildung und Fugenfüller zum Verspachteln einer durch das Aneinanderstoßen zweier solcher Kanten gebildeten Fuge
- Name des Antragstellers
- Rigips GmbH
- Name des Einsprechenden
- Gebr. Knauf Westdeutsche Gipswerke
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Verbesserung der mechanischen Eigenschaften einer ausgefüllten Fuge mit definierter Kantenausbildung - ja -
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.