T 0535/95 (Lattenrost/DEWERT) vom 08.08.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T053595.20010808
- Datum der Entscheidung
- 8. August 2001
- Aktenzeichen
- T 0535/95
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89905055.3
- IPC-Klasse
- A47C 20/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 0535/95 1999-04-12
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verstelleinrichtung für einen Lattenrost
- Name des Antragstellers
- Dewert Antriebs- und Systemtechnik GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- OKIN Gesellschaft für Antriebstechnik mbH
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 55 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0002/99
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
- Patentansprüche:
1. bis 7, wie überreicht während der mündlichen Verhandlung,
- Beschreibung:
Seite 2, wie überreicht in der mündlichen Verhandlung, Seiten 3 bis 5, wie erteilt,
- Zeichnungen:
Figuren 1 bis 13, wie erteilt.