European Patent Office

T 0056/87 (Ionisationskammer) vom 20.09.1988

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1988:T005687.19880920
Datum der Entscheidung
20. September 1988
Aktenzeichen
T 0056/87
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
81850075.3
Verfahrenssprache
Englisch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Download
-
Amtsblattfassungen
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
-
Name des Antragstellers
Scanditronix
Name des Einsprechenden
Siemens
Kammer
3.4.01
Leitsatz

Die technische Lehre eines zum Stand der Technik gehörenden Dokuments muss als ganzes betrachtet werden, so, wie dies ein Fachmann täte. Es ist nicht zulässig, Teile eines solchen Dokuments willkürlich aus ihrem Zusammenhang herauszulösen, um daraus eine technische Information herzuleiten, die von der Gesamtlehre des Dokuments abweicht oder sogar im Widerspruch zu ihr steht. Ein technisches Merkmal, das aus den einer schematischen Darstellung entnommenen Abmessungen abgeleitet wird oder sich auf diese stützt und das technisch im Widerspruch zur Lehre der Beschreibung steht, gehört daher nicht zur Offenbarung des Dokuments.

Schlagwörter
Offenbarung von Merkmalen allein durch eine schematische Darstellung in einem Dokument des Standes der Technik (verneint)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Der Einspruch wird zurückgewiesen.