T 2461/10 (MAT-Moleküle/BOEHRINGER INGELHEIM VETMEDICA) vom 26.03.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T246110.20140326
- Datum der Entscheidung
- 26. März 2014
- Aktenzeichen
- T 2461/10
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03808718.5
- IPC-Klasse
- C12N 15/62
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Moduläre Antigen-Transporter Moleküle (MAT-Moleküle) zur Modulierung von Immunreaktionen, zugehörige Konstrukte, Verfahren und Verwendungen
- Name des Antragstellers
- Boehringer Ingelheim Vetmedica GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 125European Patent Convention Art 60European Patent Convention Art 63
- Schlagwörter
- Doppelpatentierung (nein; siehe Punkte 2 bis 26)
Zurückverweisung an die Prüfungsabteilung (ja)
Rückzahlung der Beschwerdegebühr (nein) - Orientierungssatz
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.
3. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.