T 2334/11 vom 24.05.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T233411.20120524
- Datum der Entscheidung
- 24. Mai 2012
- Aktenzeichen
- T 2334/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03718611.1
- IPC-Klasse
- G01N 21/35G01N 21/61
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VORRICHTUNG ZUR DETEKTION UND VORRICHTUNG ZUR MESSUNG DER KONZENTRATION EINES STOFFES
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 92(1) 1973European Patent Convention R 137(5)
- Schlagwörter
- Geänderte Patentansprüche - Zulassung nach Regel 137(5) EPÜ (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur Fortsetzung des Prüfungsverfahrens an die erste Instanz zurückverwiesen.