T 0374/12 vom 11.11.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T037412.20141111
- Datum der Entscheidung
- 11. November 2014
- Aktenzeichen
- T 0374/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03008147.5
- IPC-Klasse
- C22C 21/06C22F 1/047B21B 3/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Flächiges, gewalztes Halbzeug aus einer Aluminiumlegierung
- Name des Antragstellers
- Hydro Aluminium Deutschland GmbH
- Name des Einsprechenden
- Aleris Aluminum Duffel BVBA
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 113(1)European Patent Convention R 103European Patent Convention R 111(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 11
- Schlagwörter
- Angefochtene Entscheidung - begründet (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.
3. Die Beschwerdegebühr wird zurückerstattet.