T 1151/18 (Hochvoltbatterie/AUDI) vom 09.06.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T115118.20210609
- Datum der Entscheidung
- 9. Juni 2021
- Aktenzeichen
- T 1151/18
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 12728173.1
- IPC-Klasse
- H01M 10/42H01M 2/10H01M 2/02H01M 2/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- HV-BATTERIE, INSBESONDERE TRAKTIONSBATTERIE FÜR EIN FAHRZEUG
- Name des Antragstellers
- Audi AG
- Name des Einsprechenden
- Haastert, Bernd
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 100(b)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 57European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Neuheit - (nein) Hauptantrag
Erfinderische Tätigkeit - (nein) Hilfsantrag 1
Einspruchsgründe - neuer Einspruchsgrund (ja) Hilfsantrag 2 - Orientierungssatz
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent auf Grundlage des Hilfsantrags 2, eingereicht während der mündlichen Verhandlung, und einer anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.