T 0287/91 vom 07.04.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T028791.19930407
- Datum der Entscheidung
- 7. April 1993
- Aktenzeichen
- T 0287/91
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83810161.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Auftragen einer Pulverschicht und eine Pulverauftragsvorrichtung
- Name des Antragstellers
- Frei, Siegfried
- Name des Einsprechenden
- Präzisions-Werkzeuge AG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nach Neufassung des Schutzbegehrens bejaht)
Inventive step - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent auf der Basis des Hauptantrages (s. vorstehenden Abschnitt VI.) aufrechtzuerhalten.