Das EPA auf einen Blick

Willkommen beim EPA

Das Europäische Patentamt (EPA) prüft europäische Patentanmeldungen und bietet somit Erfindern, Wissenschaftlern und Unternehmen aus der ganzen Welt die Möglichkeit, mit nur einer einzigen Anmeldung in einem zentralisierten und einheitlichen Verfahren Patentschutz in bis zu 44 Ländern zu erlangen.

New EPO building in The Hague

Ursprung

Das Europäische Patentamt (EPA) wurde 1973 gegründet. Von den 16 Staaten, die das Europäische Patentübereinkommen 1973 unterzeichnet haben, ist die Europäische Patentorganisation inzwischen auf 38 Mitglieder angewachsen, zu denen alle 28 EU-Mitgliedstaaten sowie Länder wie Norwegen, die Schweiz und die Türkei zählen.

Governance

Das EPA ist das Exekutivorgan der Europäischen Patentorganisation, einer internationalen Organisation mit 38 Mitgliedstaaten. Tätigkeiten und Budget des EPA werden vom Verwaltungsrat überwacht, der sich aus den Delegierten der Mitgliedstaaten zusammensetzt.

Führung und Management

Derzeitiger Präsident des Europäischen Patentamts ist António Campinos. Er ist seit dem 1. Juli 2018 im Amt.

EPO President Antonio Campinos

Mitarbeiter

Als eine der größten Organisationen des öffentlichen Dienstes in Europa beschäftigt das EPA rund 6 600 Mitarbeiter aus 35 Nationen, von denen über 4 200 hoch qualifizierte Naturwissenschaftler und Ingenieure sind und als Patentprüfer auf allen Gebieten der Technik arbeiten.

Struktur

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Sprachen

Die drei Amtssprachen des EPA sind Deutsch, Englisch und Französisch. Patentanmeldungen können in einer dieser Sprachen eingereicht werden.

Standorte

Das EPA hat neben seinem Hauptsitz in München eine Zweigstelle in Den Haag sowie Dienststellen in Berlin, Wien und Brüssel.

Budget

Das EPA finanziert sich vollständig aus den Gebühren, die die Nutzer entrichten. 2020 verfügt das Amt über ein Budget von 2,5 Mrd. EUR.

Geografischer Geltungsbereich des europäischen Patentschutzes

Der Schutzumfang europäischer Patente erstreckt sich auf die 38 Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation sowie auf zwei Erstreckungsstaaten und vier Validierungsstaaten, d. h. insgesamt auf ein Gebiet mit rund 700 Millionen Einwohnern.

Geographic scope of the European patent protection

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Bilaterale Zusammenarbeit

Das EPA ist langfristige Partnerschaften mit anderen IP-Ämtern auf der ganzen Welt eingegangen, um das globale Patentsystem weiter zu stärken und die Integration voranzutreiben. Ziel ist es, die Innovation zu fördern sowie bilateralen Handel und Innovationen zu unterstützen – dies kommt sowohl den innovativen Kräften vor Ort als auch unseren internationalen Nutzern zugute.

Wichtigste Zahlen 2019

Nachfrage nach Patenten - Europäische Patentanmeldungen

Anmeldestärkste Gebiete der Technik

Entwicklung der europäischen Patentanmeldungen 2018-2019

Digitale Kommunikation+19.6%
Medizintechnik +0.9%
Computertechnik +10.2%

Geografischer Ursprung

Europäische Patentanmeldungen nach Ursprung in 2019

  • 1 USA

    46 201

    + 5.5%
  • 2 Deutschland

    26 805

    + 0.5%
  • 3 Japan

    22 066

    - 2.3%
  • 4 Volksrep.
    China

    12 247

    + 29.2%
  • 5 Frankreich

    10 163

    - 2.9%

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