Das EPA auf einen Blick

Willkommen beim EPA

Das Europäische Patentamt (EPA) prüft europäische Patentanmeldungen und bietet somit Erfindern, Wissenschaftlern und Unternehmen aus der ganzen Welt die Möglichkeit, mit nur einer einzigen Anmeldung in einem zentralisierten und einheitlichen Verfahren Patentschutz in bis zu 44 Ländern zu erlangen.

• Auftrag, Vision und Werte

Ursprung

Das Europäische Patentamt (EPA) wurde 1973 gegründet. Von den 16 Staaten, die das Europäische Patentübereinkommen 1973 unterzeichnet haben, ist die Europäische Patentorganisation inzwischen auf 39 Mitglieder angewachsen, zu denen alle 27 EU-Mitgliedstaaten sowie Länder wie Norwegen, die Schweiz und die Türkei zählen.

• Geschichte

Governance

Das EPA ist das Exekutivorgan der Europäischen Patentorganisation, einer internationalen Organisation mit 39 Mitgliedstaaten. Tätigkeiten und Budget des EPA werden vom Verwaltungsrat überwacht, der sich aus den Delegierten der Mitgliedstaaten zusammensetzt.

• Mehr zur Governance

Führung und Management

Derzeitiger Präsident des Europäischen Patentamts ist António Campinos. Er ist seit dem 1. Juli 2018 im Amt.

Mitarbeiter

Als eine der größten Organisationen des öffentlichen Dienstes in Europa beschäftigt das EPA rund 6 300 Mitarbeiter aus 34 Nationen, von denen über 4 000 hoch qualifizierte Naturwissenschaftler und Ingenieure sind und als Patentprüfer auf allen Gebieten der Technik arbeiten.

Struktur

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Sprachen

Die drei Amtssprachen des EPA sind Deutsch, Englisch und Französisch. Patentanmeldungen können in einer dieser Sprachen eingereicht werden.

Standorte

Das EPA hat neben seinem Hauptsitz in München eine Zweigstelle in Den Haag sowie Dienststellen in Berlin, Wien und Brüssel.

Budget

Das EPA finanziert sich vollständig aus den Gebühren, die die Nutzer entrichten. 2021 verfügt das Amt über ein Budget von 2,57 Mrd. EUR.

Geografischer Geltungsbereich des europäischen Patentschutzes

Der Schutzumfang europäischer Patente erstreckt sich auf die 39 Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation sowie auf einen Erstreckungsstaat und vier Validierungsstaaten, d. h. insgesamt auf ein Gebiet mit rund 700 Millionen Einwohnern.

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Bilaterale Zusammenarbeit

Das EPA ist langfristige Partnerschaften mit anderen IP-Ämtern auf der ganzen Welt eingegangen, um das globale Patentsystem weiter zu stärken und die Integration voranzutreiben. Ziel ist es, die Innovation zu fördern sowie bilateralen Handel und Innovationen zu unterstützen – dies kommt sowohl den innovativen Kräften vor Ort als auch unseren internationalen Nutzern zugute.

• Bilaterale Zusammenarbeit mit Nichtmitgliedstaaten

Wichtigste Zahlen 2022

Nachfrage nach Patenten - Europäische Patentanmeldungen