European Patent Office

T 1131/05 vom 19.02.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:T113105.20080219
Datum der Entscheidung
19. Februar 2008
Aktenzeichen
T 1131/05
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
95923261.2
IPC-Klasse
C08F 297/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Thermoplastisches Elastomer
Name des Antragstellers
BASF SE
Name des Einsprechenden
KRATON Polymers Research B.V.
Kammer
3.3.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit - Aufgabe und Lösung
Erfinderische Tätigkeit - Analogieverfahren
Große Beschwerdekammer - Befassung (verneint)
Verspätet vorgebrachte Tatsachen und Beweismittel - Ermessensausübung durch die erste Instanz
Orientierungssatz
Prüfung eines Anspruchs, der auf ein Analogieverfahren gerichtet ist (Abschnitte VI(22) und 6. bis 6.4).
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Der Antrag nach Artikel 112 EPÜ wird zurückgewiesen.

2. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.