European Patent Office

T 0788/91 vom 25.11.1994

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1994:T078891.19941125
Datum der Entscheidung
25. November 1994
Aktenzeichen
T 0788/91
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
83112484.7
IPC-Klasse
A47J 36/02
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Cooking vessel of stainless steel for all types of heat sources
Name des Antragstellers
Hackmann Housewares Oy Ab
Name des Einsprechenden
01) Heinrich Kuhn Metallwarenfabrik AG
02) AMC International Alfa Metalcraft Corporation AG
03) Silit-Werke GmbH & Co. KG
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Verfahrenssprache
Zurückverweisung an die Einspruchsabteilung (nein)
Inventive step (yes)
Language of proceedings
Remittal to Opposition Division (no)
Orientierungssatz
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Der Antrag auf Zurückverweisung der Angelegenheit an die erste Instanz wird zurückgewiesen.

2. Die Beschwerden werden zurückgewiesen.