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Ich habe eine Erfindung gemacht. Wo kann ich erfahren, ob es etwas Ähnliches schon gibt und ob dafür ein Patent erteilt wurde?

Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA. Sie enthält über 110 Millionen Patentdokumente aus aller Welt, und zwar größtenteils Patentanmeldungen und weniger erteilte Patente.


Wie kann ich herausfinden, ob ein bestimmtes Patent oder eine bestimmte Patentanmeldung noch in Kraft ist?

Rechtsstandsdaten zu europäischen und Euro-PCT-Anmeldungen (d. h. Informationen darüber, ob und wo ein Patent in Kraft ist) finden Sie im Europäischen Patentregister des EPA, das kostenlos online zugänglich ist und Ihnen außerdem Zugriff auf die öffentlich zugänglichen Teile der Anmeldungsakte bis hin zur Erteilungsphase und einschließlich etwaiger Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren bietet.

Nach der Erteilung gehen europäische Patente in die Zuständigkeit der nationalen Patentämter der benannten Staaten über. Wenn Sie Rechtsstandsdaten zur Phase nach der Erteilung interessieren, sollten Sie sich also an das jeweilige nationale Amt wenden.

Eine weitere Möglichkeit, Rechtsstandsdaten abzurufen, bietet der Dienst "INPADOC-Rechtsstand" in Espacenet. Die dortigen Informationen basieren auf den Daten, die das EPA von den nationalen Patentämtern erhält.

Weitere Auskünfte erhalten Sie unter patentdata@epo.org.


Wie kann ich eine Abschrift eines Patents erhalten? Wo finde ich europäische Patentdokumente (z. B. eine A1-Schrift)?

Abschriften von europäischen Patentanmeldungen, erteilten europäischen Patenten und berichtigten Patentschriften erhalten Sie über den Europäischen Publikationsserver.


Wo finde ich Patentstatistiken?

Grundlegende Produktionsstatistiken des EPA, z. B. über das Anmeldeaufkommen auf einzelnen technischen Gebieten, den Sitz von Anmeldern und Erfindern oder die aktivsten Anmelder, finden Sie in unseren Jahresberichten und in der Broschüre "Fakten und Zahlen".

Eine Aufschlüsselung dieser allgemeinen Statistiken nach EPÜ-Vertragsstaaten wird auf der EPA-Website und auch in den Jahresberichten veröffentlicht.

Statistiken der IP5-Ämter

  • Europäisches Patentamt (EPA),
  • Japanisches Patentamt (JPO),
  • Amt für geistiges Eigentum der Republik Korea (KIPO),
  • Nationalbehörde für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (CNIPA) und
  • Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO)

finden Sie in den IP5-Statistikberichten, die auch einen Überblick über die wichtigsten statistischen IP5-Kennzahlen bieten.

Für komplexere Statistiken auf der Grundlage der EPA-Daten empfehlen wir Ihnen unsere Produkte für die Patentinformationsrecherche und -analyse, wie z. B. PATSTAT, Espacenet und den Global Patent Index (GPI). Diese Patentinformationsprodukte erlauben es Ihnen, Daten auszuwählen und für eine genauere Analyse und Auswertung in andere Anwendungen (Microsoft Excel oder Access) zu exportieren.

PATSTAT, die weltweite Patentstatistik-Datenbank des EPA, ist ein Abonnementprodukt, das primär für Patentexperten aus Forschungsinstituten, Universitäten, Regierungsbehörden und ähnlichen Einrichtungen gedacht ist. Die Datenbank wurde vom EPA im Auftrag der OECD-Task-Force "Patentstatistik" für die weiterführende statistische Forschung entwickelt. Sie ist sowohl in Form von Massendatensätzen als auch online (PATSTAT Online) verfügbar. Allerdings müssen ihre Nutzer, da sie auf SQL basiert, im Umgang mit Datenbanken und relationalen Datenbank-Management-Systemen erfahren sein (siehe auch FAQ - Patentstatistik).

In Espacenet erlauben grundlegende Filterfunktionen die Durchführung statistischer Analysen und das Filtern der Abfrageergebnisse nach vordefinierten Kategorien (z. B. nach Veröffentlichungsländern, Anmelder- oder Erfindername oder -land, Klassifikationssymbolen) sowie die Visualisierung der Ergebnisse.

Der Global Patent Index (GPI) ist ebenfalls abonnementpflichtig und erlaubt es, komplexe boolesche Abfragen und grundlegende statistische Analysen zu erstellen sowie die Ergebnisse zu visualisieren.


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