Digitalisierung war Thema des achten eSACEPO-Treffens

Am 28. Februar nahmen Nutzerdelegierte aus Europa, China, Japan, Korea und den USA an einer Online-Sitzung der Arbeitsgruppe e-Patent-Prozess des Ständigen Beratenden Ausschusses beim EPA (eSACEPO) teil. Die Delegierten erörterten zwei bedeutende Bereiche des SP2023: die digitale Transformation im Patenterteilungsverfahren und die Fortschritte bei den Online-Diensten.

Die Präsentationen des EPA zu den jüngsten IT-Entwicklungen führten zu angeregten Diskussionen in der Sitzung. Die Teilnehmenden zeigten sich zufrieden mit den Einsatzmöglichkeiten von Smartcards bei der Interaktion mit dem EPA und nahmen zur Kenntnis, dass die Kommunikation per Fax eingestellt wurde. Sie schätzten die Notfalllösung für die Einreichung von Unterlagen oder Anmeldungen bei Nichtverfügbarkeit der Online-Dienste (vergleichbar mit dem "Contingency Upload Service" der WIPO). Außerdem begrüßten die Delegierten die Praxisänderung infolge der Abschaffung der "10-Tage-Regel" ab dem 1. November 2023 sowie die geplante Integration der Zentralen Gebührenzahlung in MyEPO Portfolio im zweiten Quartal 2023.

Einige Teilnehmende erkundigten sich nach praktischen Aspekten der IT-Umsetzung wie der Beantragung der einheitlichen Wirkung und der Verschiebung der Erteilung für ihre Anmeldungen. Außerdem wurde der Wunsch nach einer einzigen Rechercheoption statt mehrerer Tools geäußert. Das EPA erklärte, dass langfristig eine Vereinfachung der Recherchetools angestrebt wird.

Die Teilnehmenden wurden auch über die jüngsten Entwicklungen beim Frontoffice-Projekt informiert, die Teil des EPA-Programms zur IT-Zusammenarbeit sind. Das Programm unterstützt die Einreichung nationaler Patentanmeldungen und wird dieses Jahr mit neun IP-Ämtern umgesetzt.

Das eSACEPO-Treffen bot erneut ein hervorragendes Forum für einen eingehenden Austausch. Das EPA ist dankbar für diese Gelegenheit, die Bedürfnisse und Ansichten der Nutzerinnen und Nutzer zu strategischen Themen im Hinblick auf die digitale Transformation besser zu verstehen. Da der dreijährige Zyklus der SACEPO-Mitglieder Ende 2023 ausläuft, werden am nächsten eSACEPO-Treffen neue Delegierte aus der Industrie teilnehmen. Wir freuen uns auf die Fortsetzung des offenen Nutzerdialogs zur weiteren Verbesserung unserer Digitalisierungspläne.

Weitere Informationen:

Ständiger Beratender Ausschuss beim EPA (SACEPO)

Verwaltungsrat beschließt Rechtsänderungen zur Unterstützung der digitalen Transformation

Zentrale Gebührenzahlung

MyEPO Portfolio

Patentrecherche

FAQ zum Einheitspatent