T 0564/00 vom 25.11.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T056400.20031125
- Datum der Entscheidung
- 25. November 2003
- Aktenzeichen
- T 0564/00
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94903730.3
- IPC-Klasse
- E02D 7/00E21B 7/124
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Anlage zur Übertragung von Antriebsenergie auf unter Wasser einsetzbare Ramm-, Trenn- oder dergleichen Arbeitsgeräte
- Name des Antragstellers
- Kühn, Hans
- Name des Einsprechenden
- Menck GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention R 29(3) 1973
- Schlagwörter
- Klarheit der Ansprüche (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1055/05
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird wie erteilt aufrechterhalten.