T 0464/01 (Granulat/Clariant) vom 10.10.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T046401.20021010
- Datum der Entscheidung
- 10. Oktober 2002
- Aktenzeichen
- T 0464/01
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94112490.1
- IPC-Klasse
- C01B 33/32
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung körniger Natriumsilikate
- Name des Antragstellers
- Clariant GmbH
- Name des Einsprechenden
- Akzo Nobel N.V.
INEOS Silicas Limited - Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - rückschauende Betrachtungsweise
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Verfahren wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent mit den Ansprüchen des in der mündlichen Verhandlung eingereichten Hauptantrags und einer daran anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.