T 0478/04 vom 23.02.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T047804.20060223
- Datum der Entscheidung
- 23. Februar 2006
- Aktenzeichen
- T 0478/04
- Online am
- 23. Februar 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98958153.3
- IPC-Klasse
- G01L 23/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Auswertung des Brennraumdruckverlaufs
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- IAV GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 100(b) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent in geändertem Umfang aufrechtzuerhalten mit:
- Patentanspruch 1 gemäß Hilfsantrag 5, eingereicht in der mündlichen Verhandlung,
- anzupassender Beschreibung und Zeichnungen.