European Patent Office

T 1109/05 vom 10.04.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:T110905.20080410
Datum der Entscheidung
10. April 2008
Aktenzeichen
T 1109/05
Online am
7. Mai 2008
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00929229.3
IPC-Klasse
B21B 37/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Leitsystem für ein Walzwerk, insbesondere für eine Walzstraße
Name des Antragstellers
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
Name des Einsprechenden
ABB Patent GmbH
SMS Demag AG
ALSTOM Power Conversion GmbH
Kammer
3.2.06
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 123(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
Schlagwörter
Spätes Vorbringen (nicht zugelassen)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.