T 0320/08 (Waschmittelformkörper/HENKEL) vom 10.01.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T032008.20110110
- Datum der Entscheidung
- 10. Januar 2011
- Aktenzeichen
- T 0320/08
- Online am
- 8. Februar 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98929366.7
- IPC-Klasse
- C11D 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Waschmittelformkörper mit verbesserten Auflöseeigenschaften
- Name des Antragstellers
- Henkel AG & Co. KGaA
- Name des Einsprechenden
- The Procter & Gamble Company
Reckitt Benckiser (UK) Limited - Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 114(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Verspätet vorgebrachte Beweismittel (nein) - Antwort auf angefochtene Entscheidung
Erfinderische Tätigkeit (nein) - alle Anträge - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.