T 0438/11 vom 20.07.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T043811.20160720
- Datum der Entscheidung
- 20. Juli 2016
- Aktenzeichen
- T 0438/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01106801.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Bogen-Rotationsdruckmaschine mit einem Multifunktionsmodul
- Name des Antragstellers
- manroland sheetfed GmbH
- Name des Einsprechenden
- Koenig & Bauer Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Klarheit (nein: Hauptantrag; ja: Hilfsantrag 1)
Erfinderische Tätigkeit (nein: Hauptantrag; ja: Hilfsantrag 1) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das europäische Patent in geändertem Umfang in folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1 bis 4, vorgelegt in der mündlichen Verhandlung als Hilfsantrag 1;
- Beschreibung: Seite 2, vorgelegt in der mündlichen Verhandlung, und Seite 3 der Patentschrift;
- Figuren 1 bis 5 der Patentschrift.