European Patent Office

T 0082/13 vom 11.06.2015

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2015:T008213.20150611
Datum der Entscheidung
11. Juni 2015
Aktenzeichen
T 0082/13
Online am
23. Juli 2015
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04017509.3
IPC-Klasse
E01F 7/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Unterstützende Energieabsorbierungsstruktur
Name des Antragstellers
Trumer Schutzbauten GesmbH
Name des Einsprechenden
Geobrugg AG
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Änderungen - zulässig (ja)
Ausreichende Offenbarung - neuer Einspruchsgrund (ja) zulässig (nein)
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Rechtliches Gehör - Verletzung (nein)
Zurückverweisung an die erste Instanz - (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.