European Patent Office

T 0390/13 vom 14.08.2018

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2018:T039013.20180814
Datum der Entscheidung
14. August 2018
Aktenzeichen
T 0390/13
Online am
1. Oktober 2018
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
01122899.6
IPC-Klasse
H02P 9/30
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage sowie Windenergieanlage
Name des Antragstellers
Wobben, Aloys
Name des Einsprechenden
O1: NORDEX ENERGY GmbH
O2: Woodward Kempen GmbH
O3: REpower Systems SE
O4: Vestas Wind Systems A/S
O5: Vestas Benelux B.V.
Kammer
3.5.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geänderter Fassung auf der Grundlage des in der mündlichen Verhandlung vom 25. November 2011 eingereichten Hilfsantrags 9 und einer gegebenenfalls anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.