T 1492/13 vom 30.11.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T149213.20181130
- Datum der Entscheidung
- 30. November 2018
- Aktenzeichen
- T 1492/13
- Online am
- 21. Dezember 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06405403.4
- IPC-Klasse
- H01F 13/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Entmagnetisierungsverfahren durch Wechselstromimpulse in einer in Schlaufen gelegten Leiterschleife
- Name des Antragstellers
- Maurer, Albert
- Name des Einsprechenden
- Vallon GmbH
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Spät eingereichter Hilfsantrag - zugelassen (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.