European Patent Office

T 1295/14 vom 31.03.2017

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2017:T129514.20170331
Datum der Entscheidung
31. März 2017
Aktenzeichen
T 1295/14
Online am
5. April 2017
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
06009837.3
IPC-Klasse
B66C 23/62
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Kran
Name des Antragstellers
Liebherr-Werk Ehingen GmbH
Name des Einsprechenden
Manitowoc Crane Group Germany GmbH
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.