T 1375/14 vom 19.09.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T137514.20190919
- Datum der Entscheidung
- 19. September 2019
- Aktenzeichen
- T 1375/14
- Online am
- 30. September 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10158908.3
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Detektieren von Kochgeschirrelementen auf einem Matrix-Kochfeld
- Name des Antragstellers
- BSH Hausgeräte GmbH
- Name des Einsprechenden
- FagorBrandt SAS
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b)
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - mangelhafte Offenbarung (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.