European Patent Office

T 2079/15 (Tragbarer Datenträger / Giesecke+Devrient Mobile Security GmbH) vom 27.05.2021

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2021:T207915.20210527
Datum der Entscheidung
27. Mai 2021
Aktenzeichen
T 2079/15
Online am
22. Oktober 2021
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
06025811.8
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Tragbarer Datenträger mit aktiver Kontaktlosschnittstelle
Name des Antragstellers
Giesecke+Devrient Mobile Security GmbH
Name des Einsprechenden
Inside Contactless
Kammer
3.4.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.