T 1430/16 (Widget-Konfiguration/FERAG) vom 31.01.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T143016.20190131
- Datum der Entscheidung
- 31. Januar 2019
- Aktenzeichen
- T 1430/16
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11761472.7
- IPC-Klasse
- G06F 3/048G06Q 10/00G06F 9/44
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Konfiguration einer grafischen Benutzerschnittstelle
- Name des Antragstellers
- Ferag AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Unzulässige Erweiterung - (nein, nach Änderung)
Klarheit - (ja)
Zurückverweisung an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0010/93
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.