T 0575/17 (Standard-Verfahren, Plausibilität) vom 16.09.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T057517.20210916
- Datum der Entscheidung
- 16. September 2021
- Aktenzeichen
- T 0575/17
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08152756.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Isoliertes Metallsubstrat mit einem metallenen Implantat
- Name des Antragstellers
- Asetronics AG
- Name des Einsprechenden
- Körfer, Thomas
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(2)European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - (ja)
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (nein) - Orientierungssatz
- a) Soll ein Standard-Verfahren oder -Produkt geschützt werden, so muss definiert werden oder durch die Gesamtoffenbarung eindeutig klar sein, auf welchen anerkannten Standard sich das Verfahren oder Produkt bezieht. (Gründe 4.1.4) b) Gibt es in den gesamten Anmeldeunterlagen keine direkte oder plausible Offenbarung, wie die erwünschte Wirkung der Erfindung erzielt wird und warum durch die beanspruchten Merkmale die Aufgabe gelöst wird, dann kann die Wirkweise auch durch die Lehre von anderen (vorveröffentlichten) Dokumenten abgeleitet werden. (Gründe 5.4.4)
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent wird widerrufen.