T 0775/17 (Transportprotein/IPSEN) vom 10.05.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T077517.20190510
- Datum der Entscheidung
- 10. Mai 2019
- Aktenzeichen
- T 0775/17
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10011509.6
- IPC-Klasse
- C07K 14/195C07K 14/33A61K 38/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Carrier zum Targeting von Nervenzellen
- Name des Antragstellers
- Ipsen Bioinnovation Limited
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- EPC Art. 123(2)
- Schlagwörter
- Hauptantrag, Hilfsanträge 1 bis 4 - Gegenstand geht über den Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung hinaus (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0407/10
- Zitierende Akten
- T 0321/23
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.