European Patent Office

T 1633/17 vom 20.11.2019

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2019:T163317.20191120
Datum der Entscheidung
20. November 2019
Aktenzeichen
T 1633/17
Online am
6. Februar 2020
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
11794460.3
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
BETRIEBSBREMSVENTIL MIT WENIGSTENS EINEM UNMITTELBAR DURCH EINEN RELAISKOLBEN BETÄTIGBAREN ELEKTRISCHEN SCHALTER
Name des Antragstellers
KNORR-BREMSE Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH
Name des Einsprechenden
WABCO GmbH
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - Hauptantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.