T 0744/18 vom 10.12.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T074418.20201210
- Datum der Entscheidung
- 10. Dezember 2020
- Aktenzeichen
- T 0744/18
- Online am
- 11. März 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09795970.4
- IPC-Klasse
- C07C 69/00C07C 69/80C07C 67/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON CARBONSÄUREESTERN
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- OQ Chemicals GmbH
Evonik Operations GmbH - Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 (2007)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Alternative - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Das Patent wird widerrufen.