T 1532/18 vom 04.08.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T153218.20220804
- Datum der Entscheidung
- 4. August 2022
- Aktenzeichen
- T 1532/18
- Online am
- 22. September 2022
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10405074.5
- IPC-Klasse
- E06B 5/16E05D 15/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Brandschutz-Schiebetüre
- Name des Antragstellers
- Jos. Berchtold AG
- Name des Einsprechenden
- Urs Mätzler, Schreinerei
Swiss Re Investments AG - Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.