T 1641/18 (Verbundscheibe/SCHOTT) vom 31.01.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T164118.20220131
- Datum der Entscheidung
- 31. Januar 2022
- Aktenzeichen
- T 1641/18
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11179998.7
- IPC-Klasse
- E04B 1/94B32B 17/10C03C 27/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verbundscheibe
- Name des Antragstellers
- Schott AG
- Name des Einsprechenden
- SAINT-GOBAIN GLASS FRANCE
Etex Building Performance GmbH - Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Kombination bekannter Merkmale
- Orientierungssatz
- Während eine Fachperson im Allgemeinen Dokumente nicht kombinieren würde, wenn dies zu einem Verzicht auf eine wesentliche Funktion der Erfindung im nächstliegenden Stand der Technik führen würde, gilt dies in der Regel nicht für Kombinationen, bei denen ein wesentliches Merkmal durch ein dieselbe Funktion erfüllendes alternatives Merkmal ersetzt wird (Punkte 1.3.2 und 1.3.3 der Gründe).
- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.