European Patent Office

T 2278/18 (Dampfbremse/SILU) vom 16.06.2021

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2021:T227818.20210616
Datum der Entscheidung
16. Juni 2021
Aktenzeichen
T 2278/18
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
13153018.0
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Feuchtevariable gerichtete Dampfbremse
Name des Antragstellers
Silu Verwaltung AG
Name des Einsprechenden
1. Saint-Gobain Isover G+H AG
2. tremco illbruck Produktion GmbH
3. Biologische Insel Lothar Moll GmbH & Co. KG
Kammer
3.3.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - (nein)
Neuheit - allein dem Wortlaut nach unterschiedliche Erfindungsdefinition
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0197/10
Zitierende Akten
T 2939/19

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.