T 2490/19 vom 05.04.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T249019.20230405
- Datum der Entscheidung
- 5. April 2023
- Aktenzeichen
- T 2490/19
- Online am
- 2. Mai 2023
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11819055.2
- IPC-Klasse
- F16F 15/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- FLIEHKRAFTPENDEL UND KUPPLUNGSSCHEIBE MIT DEMSELBEN
- Name des Antragstellers
- Schaeffler Technologies AG & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Valeo Embrayages
ZF Friedrichshafen AG - Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(2)
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Änderung nach Ladung - berücksichtigt (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.