T 1513/20 (Steuerung eines Flash-Speichers/Unify) vom 07.09.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T151320.20220907
- Datum der Entscheidung
- 7. September 2022
- Aktenzeichen
- T 1513/20
- Online am
- 23. September 2022
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 13798568.5
- IPC-Klasse
- G06F 3/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINES FLASH-SPEICHERS ZUR MASSENSPEICHERUNG, DER VON EINEM AN EINEN HOST ANSCHLIEßBAREN KOMMUNIKATIONSGERÄT UMFASST IST, UND COMPUTERPROGRAMMPRODUKT ZUR AUSFÜHRUNG DES VERFAHRENS
- Name des Antragstellers
- Unify GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Patentansprüche - Klarheit nach Änderung (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung ein Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche 1 - 14, eingereicht als Hauptantrag in der mündlichen Verhandlung am 7. September 2022;
Beschreibung Seiten 1 - 29, eingereicht am 10. August 2022;
Zeichnungsblätter 1/12 - 12/12, wie veröffentlicht.