T 0396/21 vom 03.05.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T039621.20230503
- Datum der Entscheidung
- 3. Mai 2023
- Aktenzeichen
- T 0396/21
- Online am
- 8. Mai 2023
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 13770444.1
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- THERAPEUTISCHE NUTZUNG VON WASSERSTOFFMOLEKÜLEN
- Name des Antragstellers
- Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - Nacharbeitbarkeit (ja)
Beschwerdeentscheidung - Zurückverweisung an die erste Instanz (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.