T 0508/88 vom 20.07.1989
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1989:T050888.19890720
- Datum der Entscheidung
- 20. Juli 1989
- Aktenzeichen
- T 0508/88
- Online am
- 23. August 1989
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83109343.0
- IPC-Klasse
- H01J 37/28
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Hervorheben eines Objektbereichs in einem Rastermikroskop
- Name des Antragstellers
- Siemens AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
inventive step (no) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.