T 0087/92 (Tankentlüftungsvorrichtung/BOSCH) vom 19.01.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T008792.19950119
- Datum der Entscheidung
- 19. Januar 1995
- Aktenzeichen
- T 0087/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85115458.3
- IPC-Klasse
- F02D 41/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zur Entlüftung von Kraftstofftanks
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- Siemens AG
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (mehrere Schritte)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0219/83
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Patentansprüche: 1 bis 5, sowie
Beschreibung: Seiten 1 bis 6, wie überreicht in der mündlichen Verhandlung,
Figuren: 1 bis 7 wie erteilt.