T 0852/98 (Tensidzubereitungen/SASOL) vom 25.01.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T085298.20020125
- Datum der Entscheidung
- 25. Januar 2002
- Aktenzeichen
- T 0852/98
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92103006.0
- IPC-Klasse
- A61K 7/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wäßrige Tensidzubereitungen mit erhöhter Viskosität
- Name des Antragstellers
- SASOL Germany GmbH
- Name des Einsprechenden
- (01) Goldwell GmbH
(02) Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
(03) L'OREAL - Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Einschränkung einer Stoffzusammensetzung durch Streichung von Einzelkomponenten aus verschiedenen Listen: keine Individualisierung
Ausführbarkeit und Neuheit: ja - nach Einschränkung nicht mehr strittig
Erfinderische Tätigkeit: nein - nicht hinreichend belegte Vorteile sind für die Ermittlung der Aufgabe nicht in Betracht zu ziehen
Alternative Tensidzubereitungen nicht erfinderisch - Orientierungssatz
- "
- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.