https://www.epo.org/de/node/technische-stoerung-bei-der-online-einreichung

Technische Störung bei der Online-Einreichung (Referenznr CS137585)

Es kommt derzeit zu Problemen bei Version 5.15 der Software für die Online-Einreichung aufgrund eines technischen Fehlers, der am 22.11.2023, um 14.00 Uhr entdeckt wurde. Unsere Techniker arbeiten an der Behebung des Problems und werden demnächst einen Patch bereitstellen.

Die Übermittlung von Einreichungen an das EPA ist davon nicht betroffen.

 
Wichtiger Hinweis

Bei Nichtverfügbarkeit der Online-Dienste für die Einreichung und die Gebührenzahlung können abhängig vom betroffenen Dienst, von Tag und Dauer der Nichtverfügbarkeit sowie vom Verfahrensstand rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Siehe hierzu Regel 134 EPÜ, Regel 82quater.2 PCT, Nummer 5.5 VLK (Zusatzpublikation 4, ABl. EPA 2019) und die Mitteilung des EPA vom 22. Oktober 2020 (ABl. EPA 2020, A120).

 

Bitte geben Sie die oben genannte Referenznummer an, wenn Sie sich in Bezug auf diese Störung an das EPA wenden.