https://www.epo.org/de/node/zentrale-gebuehrenzahlung-and-epa-shop-am-10-juli-2023
Zentrale Gebührenzahlung and EPA-Shop am 10. Juli 2023 vorübergehend nicht verfügbar
Wegen technischer Wartungsarbeiten sind C am Montag 10. Juli 2023 zwischen 02.00 und 06.00 Uhr MEZ vorübergehend nicht verfügbar.
Die Unannehmlichkeiten bitten wir zu entschuldigen.
Bei Nichtverfügbarkeit der Online-Dienste für die Einreichung und die Gebührenzahlung können abhängig vom betroffenen Dienst, von Tag und Dauer der Nichtverfügbarkeit sowie vom Verfahrensstand rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Siehe hierzu Regel 134 EPÜ, Regel 82quater.2 PCT, Nummer 5.5 VLK (Zusatzpublikation 4, ABl. EPA 2019) und die Mitteilung des EPA vom 22. Oktober 2020 (ABl. EPA 2020, A120).